Aus den Parteien

Nachdem der Neubau der Kindertagesstätte (Kita) am Breiter Weg/ehemaliger Sportplatz beschlossen ist, muss die Entscheidung getroffen werden, ob diese Kita wie bisher in städtischer Trägerschaft bleibt oder ein neuer Träger diese Kita übernimmt.

Die zwölf Ratsmitglieder der Grünen haben sich Montag Abend einstimmig dafür ausgesprochen, dass die neue Kita in städtischer Trägerschaft bleibt. Nur ein privater Träger hatte Angebotsunterlagen eingereicht und sich um die Trägerschaft beworben. Prinzipiell ist eine Trägervielfalt mit größerer Auswahlmöglichkeit für Eltern gut. In diesem Fall sehen wir Grüne aber mehr Nach- als Vorteile für den Fall, wenn von der bisherigen kommunalen Trägerschaft auf einen privaten Träger übertragen würde. Für uns entscheidend ist dabei, dass die Eltern sich personelle Kontinuität wünschen und diese nicht gewährleistet wäre, selbst wenn der private Betreiber die Übernahme anbieten würde. Nebenbedingungen, Zusatzversorgung, Arbeitsplatzsicherheit wären nicht vergleichbar und deswegen steht zu befürchten, dass so eben die von den Eltern verständlicherweise gewollte personelle Kontinuität nicht sicherzustellen wäre. Den Kindern und Eltern soll aber neben dem Umzug in neue Räumlichkeiten nicht auch ein Wechsel der Bezugspersonen zugemutet werden.

Claudia Wieja
(Vorsitzende des städtischen Jugendhilfeausschusses)



Und, auch wenn sich jetzt manche mit GRÜNEN Federn schmücken: Grüner Antrag wird vom Fachausschuss einstimmig beschlossen!
 
FAKTENCHECK: Wir drucken den von uns gestellten und einstimmig beschlossenen Antrag hier noch einmal ab.

„Sachstand: Das Grundstück wird von der Stadt seit 2004 mit einem Nutzungsvertrag einer früheren Nutzerin überlassen. Es wird seit Ende 2013 an Huseyin Topyürel unterverpachtet. Der Mietzins, den die Stadt erhält, stieg seit 2004 jährlich um 3% und liegt heute nach unserer Kenntnis bei rund 280 Euro/Monat. Seit der Übernahme durch Herrn Topyürel wurde diesem mehrfach die Miete erhöht und ihm zuletzt anlässlich einer weiteren Mieterhöhung wegen dessen nicht gegebenem Einverständnis die Kündigung ausgesprochen. Dem Vernehmen nach soll das letzte Mietverlangen über 500 Euro/Monat gelegen haben.

Die Fraktionen haben mehrfach ihren Willen erklärt, den Grill als Treffpunkt für den Ort Donrath zu erhalten. Dies ist zurzeit absehbar gefährdet. Vor diesem Hintergrund stellen wir folgenden Antrag:
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt:
"Die Verwaltung wird beauftragt, den seit 2004 laufenden Vertrag mit der früheren Nutzerin vor Ablauf des Monats November zum 30.6.2018 zu kündigen und umgehend Gespräche mit der jetzigen Vertragspartnerin, und auch deren Untermieter, Herrn Topyürel, zu führen, um sicherzustellen, dass mit einer möglichst einvernehmlichen Lösung ab 1.7.2018 der Vertrag direkt zwischen Stadt und Herrn Topyürel weiter geführt wird."
Zusätzlich soll für die Zeit einer Bebauung der heutigen Gewerbeflächen die Verwaltung die Ausweisung einer Bauzone prüfen.

Horst Becker Ernst Langenberger Gabriele Krichbaum



Die GRÜNEN im Rhein-Sieg-Kreis diskutierten auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 18. Mai in Alfter die Ergebnisse der Landtagswahl am letzten Sonntag und die daraus folgenden Konsequenzen.

Dazu erklären die beiden Vorsitzenden Lisa Anschütz und Martin Metz:
„Wir GRÜNE sind sehr enttäuscht vom Wahlergebnis, das viele Gründe hat. In einer ausgiebigen und offenen Diskussion haben wir eine erste Bewertung vorgenommen. Zwar konnten wir im Rhein-Sieg-Kreis ein Ergebnis leicht über dem Durchschnitt erzielen, doch die Wahlniederlage ist auch bei uns vor Ort deutlich. Die Direktkandidatinnen und -kandidaten sowie viele Mitglieder haben sich gerade in den letzten Wochen noch einmal sehr engagiert. Auch dafür wurde ihnen der Dank der Partei ausgesprochen. Durch das gemeinsame Engagement konnte immerhin das schlechteste Ergebnis, ein Scheitern an der 5 % - Hürde, verhindert werden. Die GRÜNEN werden im neuen Landtag nun eine starke Oppositionspolitik für mehr Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit machen.

Derzeit gibt es auf überregionaler Ebene andauernde öffentliche Personalspekulationen. Auf der Versammlung in Alfter hingegen wurde eindeutig artikuliert, dass die Unabhängigkeit des Mandats der gewählten Abgeordneten nicht in Frage gestellt werden darf. Der vereinzelte Ruf nach personellen Konsequenzen hat sicher auch Hintergründe, die wenig mit Erneuerung zu tun haben. Die GRÜNEN Mitglieder im Kreis machten daher mit einem einstimmigen Votum deutlich, dass wir hinter unserem gewählten Landtagsabgeordneten Horst Becker stehen. Wir setzen darauf, dass er als letzter verbliebener Oppositionspolitiker aus Bonn/Rhein-Sieg seine erfolgreiche Arbeit im Landtag für GRÜNE Ziele und die Region fortsetzt.

Der Kern für die GRÜNE Wahlniederlage liegt nach Einschätzung des Kreisverbandes in einem fehlenden und nicht ausreichend nach vorne gestellten inhaltlichen Profil der GRÜNEN in einigen Politikfeldern. Daher fordern wir auf Landesebene einen breit angelegten und offenen Diskussionsprozess darüber, wie die GRÜNEN Grundwerte von Umweltschutz, Nachhaltigkeit, sozialem Zusammenhalt und Toleranz angesichts neuer gesellschaftlicher Herausforderungen in konkrete Politik und Forderungen umgesetzt werden können. Dieser Prozess muss zeitnah starten und über die Bundestagswahl hinausgehen. Wir GRÜNE haben klare inhaltliche Werte. Wir hoffen darauf, dass die Diskussion über die Ausformulierung unserer Werte neue Kräfte freisetzt, die uns auch bereits im Bundestagswahlkampf helfen können.“

(Text: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV RHEIN SIEG)



Die Mitgliederversammlung der Lohmarer Grünen hat ihren Vorstand im Amt bestätigt. Die Vorsitzende Claudia Wieja, der Schriftführer Wolfgang Steden und der Kassierer Ernst Langenberger wurden einstimmig wiedergewählt. Brigitte Bäcker-Gerdes, Manuela Steden, Patrick Michalski, Dirk Papke und Philipp Spoth als BeisitzerInnen wurden ebenfalls einstimmig im Amt bestätigt. Neue Beisitzerin ist Sonja Oberdörster.

In ihrem Rückblick gab die Vorsitzende Claudia Wieja einen umfangreichen Bericht über die Veranstaltungen und Aktivitäten der Fraktion in den letzten Jahren. Sie erinnerte an die Aktion gegen das Freihandelsabkommen TTIP in Lohmar, an die Veranstaltung zur Pflegeplanung mit Dr. Hans Günter van Allen und die Lesung mit Anika Limbach zu den Gefahren der Atomkraft und verwies auf die Erfolge der Ratsfraktion – u.a. der Einrichtung der Gesamtschule, Beschlüsse zum Ausbau Kinderbetreuung, der Energieeinsparung, der Entwicklung des Ortszentrums, des Aggerbogens in Wahlscheid sowie des Schutzes vor Starkregen. Die Vorsitzende Claudia Wieja: „Wie in den letzten beiden Wahlperioden sind die Lohmarer Grünen die treibende Kraft für die Stadtentwicklung. Wir werden zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht nachlassen, unsere Stadt für Alt und Jung attraktiv zu gestalten.“

Dieses Jahr steht ganz im Zeichen von Landtags- und Bundestagswahl. Zur im Mai anstehenden Landtagswahl präsentierte der parlamentarische Staatssekretär Horst Becker die inhaltlichen Schwerpunkte und erste Entscheidungen der NRW-Grünen über Plakate und Wahlkampfstrategien für den anstehenden Wahlkampf um die Mehrheit in NRW.



Am 12.12.2016 hat die Fraktion DIE GRÜNEN im Lohmarer Rat in einer Fraktionssondersitzung Frau Gabriele Krichbaum einstimmig ohne Enthaltung in die Fraktion aufgenommen.

Frau Krichbaum hatte nach ihrem Austritt aus der CDU-Fraktion den GRÜNEN ihre Mitarbeit innerhalb der GRÜNEN Fraktion angeboten. Wir sind diesem Angebot gerne nachgekommen und freuen uns auf die Zusammenarbeit. Aus der bisherigen Ausschuss- und Ratsarbeit schätzen wir die kompetente und sachorientierte Art von Frau Krichbaum, die insbesondere in der Schulpolitik die städtischen Entscheidungen wesentlich geprägt und in vielen inhaltlichen Fragen Übereinstimmung mit unseren Positionen hat.



GRÜNE Fraktion will Mittel aus der Investitionsoffensive des Landes schnell abrufen

Rekordzuweisungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz, Beteiligung an den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer und nun die Investitionsoffensive in Höhe von zwei Milliarden Euro: Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat die finanzielle Situation der Kommunen seit der Regierungsübernahme deutlich verbessert.  Jetzt steht fest, wie viel Geld Lohmar aus dem von SPD- und GRÜNEN Landtagsfraktion initiierten, kommunalen Investitionsprogramm erhält.

Die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Lohmar hat die Verwaltung bereits mit dem gemeinsamen Antrag mit dem Koalitionspartner für den Schulausschuss am 14. September aufgefordert, ein Konzept für die Investitionen vorzulegen und einige eigene Vorschläge unterbreitet.

Dazu erklärt Claudia Wieja, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin: „Lohmar kann dank des kommunalen Investitionsprogramms in den nächsten vier Jahren mit insgesamt 1,697 Mio. Euro rechnen, um Schulgebäude instand zu setzen, Sporthallen zu sanieren oder die digitale Infrastruktur der Schulen zu verbessern. Angesichts einiger notwendiger Sanierungen an den Grundschulen in Donrath und Birk, eventuell notwendigen Erweiterungen an den Grundschulen in Lohmar und Wahlscheid sowie einer Verbesserung bei der digitalen Ausstattung unserer Schulen freuen wir uns sehr über diese Initiative aus Düsseldorf! Dass kein kommunaler Eigenanteil notwendig ist, um diese Mittel zu erhalten, ist natürlich ein großer Bonus des Programms.

Wir haben bereits im letzten Schulausschuss den Antrag gestellt, damit unsere Verwaltung mit den Schulen umgehend in den Dialog geht und ein entsprechendes Konzept erstellt. Unser Ziel ist, dass die Landesmittel schnell für die Verbesserung der Schulinfrastruktur eingesetzt werden.“


Zum Hintergrund:

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben ein Investitionsprogramm im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Kommunen in NRW initiiert. Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 50 Prozent nach der Summe der Schlüsselzuweisung nach dem GFG in den Jahren 2011-2015 und zu 50 Prozent nach der Schulpauschale im Jahr 2016. Die Mittel werden in einem Zeitraum von vier Jahren zu gleichen Teilen ausgezahlt. Die Auszahlung und Abwicklung der Mittel erfolgt über die NRW.Bank auf Antrag, dem ein entsprechendes Konzept beiliegen muss. Die Zins- und Tilgungsleistungen für die Kredite der NRW.Bank übernimmt das Land NRW.



Wir in Lohmar freuen uns, dass Horst Becker wieder in unserem Wahlkreis 25 – Eitorf, Hennef (Sieg), Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth und Windeck – bei der Landtagswahl antreten wird. Für diese Kandidatur bekam er auf der o.g. Kreismitgliederversammlung mit 88% eine breite Mehrheit.

In seiner engagierten Bewerbung verwies er auf Erreichtes der letzten Jahre und auf die Herausforderungen der Zukunft: „NRW braucht eine aktive Standortpolitik, die auf Zukunftswirtschaft mit Klima- und Umweltschutz setzt, NRW modernisiert und daran arbeitet, die 320.000 Arbeitsplätze in diesem Bereich bis 2022 zu verdoppeln! An einer solchen Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik, die Mensch und Umwelt in den Mittelpunkt stellt, regional ausgerichtet ist, und sich nicht auf unsoziale Regeln wie TTIP und CETA einlässt, würde ich gerne im grünen Landtagsteam der nächsten Wahlperiode mit arbeiten.“

Für die Bewerbung auf Platz sechs der Landesliste erhielt er das einstimmige Votum des Kreisverbandes, nachdem er bereits das Votum des Bezirksverbandes Mittelrhein erhalten hatte. Die Grünen NRW werden ihre Landesliste für die Landtagswahl 2017 am kommenden Wochenende, dem 24. und 25. September, in Oberhausen wählen.

(Text + Foto: GRÜNE für Lohmar)

Horst Becker
Horst Becker

Gewählt wurden mit sehr großen Mehrheiten:

Für die Landtagswahl 2017

Wahlkreis I 25 (Eitorf, Hennef (Sieg), Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth, Windeck)
Horst Becker (Lohmar)

Wahlkreis II 26 (Bad Honnef, Königswinter, Sankt Augustin)
Dr. Richard Ralfs (Königswinter)

Wahlkreis III 27 (Alfter, Bornheim, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal, Wachtberg)
Wilhelm Windhuis (Alfter)

Wahlkreis IV 28 (Niederkassel, Siegburg, Troisdorf)
Alexandra Gauß (Windeck)

Für die Bundestagswahl 2017

Wahlkreis I 97 (Eitorf, Hennef (Sieg), Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Niederkassel, Ruppichteroth, Siegburg, Troisdorf, Windeck)
Lisa Anschütz (Windeck)

Wahlkreis II 98 (Alfter, Bad Honnef, Bornheim, Königswinter, Meckenheim, Rheinbach, Sankt Augustin, Swisttal, Wachtberg)
Martin Metz (Sankt Augustin)

Einstimmige Voten des KV Rhein-Sieg für die Aufstellung zur Landesliste erhielten:

Für die Landtagswahl 2017
Horst Becker (Lohmar) für Platz sechs auf der Landesliste für den Landtag
Alexandra Gauß (Windeck)

Für die Bundestagswahl 2017
Martin Metz (Sankt Augustin) für Platz 16 auf der Landesliste für den Bundestag
Lisa Anschütz (Windeck)



Die Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (GRÜNE) hatte im Spätsommer letzten Jahres ähnlich wie in anderen Bundesländern eine Vereinba-rung mit Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen geschlossen. Der Antrag im Stadtrat durch die Lohmarer GRÜNEN in Lohmar die Gesundkeitskarte (eGK) für Flüchtlinge einzuführen, wurde letztlich im Fachausschuss vertagt, um im Kreis einen ähnlichen solidarischen Querverbund zu schaffen, wie er zuvor bei den Abrechnungen über den einzeln auszustellenden Behandlungsschein geschaffen wurde.
 
Die im Rhein-Sieg-Kreis seit vielen Jahren in einem Solidarverbund für die Erfüllung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz geschaffene Lösung musste nun zwischen Kreis und den kreisangehörigen Kommunen auf die Gesundheitskarte übertragen werden. Das ist nun geschehen - die Kreisverwaltung hat einen neue Vereinbarung erarbeitet, die zwei verschiedene Abrechnungssyteme im Solidarverbund zulassen wird: Mit und ohne elektronischen Gesundheitskarte. Dafür hat sich vor allem der GRÜNE Kreis-Fraktionsvorsitzende Ingo Steiner eingesetzt, der auf Vermittlung des parlamentarischen Staatsekretärs Horst Becker zusammen mit Kreistagskollegen Gespräche bei der Landesgesundheitsministerin führte.
 
Nun ist aus unserer Sicht auch in Lohmar der Weg frei ab dem 01.01.2017 die eGK einzuführen und somit für Verwaltung und Flüchtlinge erhebliche Erleichterungen zu ermöglichen. Die in NRW gemachten Erfahrungen der Kommunen, die die eKG bereits eingeführt haben, sind positiv: Arbeitserleichterung für die kommunalen Mitarbeiter, Ärzte haben weniger Rückfragen, die Kooperation mit der Krankenkasse läuft. Auch für Ehrenamtler, die die Flüchtlinge oftmals zu Arztbesuchen begleiten, ist die Einführung der eGK eine Erleichterung.
 
Aus Sicht der Lohmarer GRÜNEN spricht nun alles dafür, den Prüfungsprozess nach den guten Vereinbarungen des Rhein-Sieg-Kreises mit den Kassen der neu erarbeiteten Rahmenvereinbarung abzuschließen und dieser durch Beschluss der städtischen Gremien zum 01. 01.2017 beizutreten.



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DWD Wetterwarnungen

Amtliche UNWETTERWARNUNG vor ORKANARTIGEN BÖEN
 
für Stadt Lohmar 
gültig von18.01 2018 07:00
gültig bis18.01 2018 18:00
 
Es treten orkanartige Böen mit Geschwindigkeiten bis 115 km/h (32m/s, 63kn, Bft 11) aus westlicher Richtung auf. In Schauernähe sowie in exponierten Lagen muss mit Orkanböen bis 130 km/h (36m/s, 70kn, Bft 12) gerechnet werden.

Amtliche UNWETTERWARNUNG vor ORKANARTIGEN BÖEN
 
für Stadt Lohmar 
gültig von18.01 2018 10:00
gültig bis18.01 2018 22:00
 
Es treten orkanartige Böen mit Geschwindigkeiten bis 115 km/h (32m/s, 63kn, Bft 11) aus westlicher Richtung auf. In Schauernähe sowie in exponierten Lagen muss mit Orkanböen bis 130 km/h (36m/s, 70kn, Bft 12) gerechnet werden.

Amtliche WARNUNG vor SCHWEREN STURMBÖEN
 
für Stadt Lohmar 
gültig von18.01 2018 06:00
gültig bis18.01 2018 10:00
 
Es treten schwere Sturmböen mit Geschwindigkeiten bis 100 km/h (28m/s, 55kn, Bft 10) anfangs aus südwestlicher, später aus westlicher Richtung auf.

Warnstufen:
          

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