Aus den Parteien

Stadtwerke Lohmar

Wie in jedem Jahr war die JU und CDU Lohmar gemeinsam mit einem Stand auf dem Stadtfest in Lohmar präsent. “Im Gespräch” mit den Bürgerinnen und Bürgern – unter diesem Motto sind wir angetreten. Wir bedanken uns für die vielen guten Gespräche, bei denen auch einzelne kritische Zwischentöne nicht fehlten. Aber wer sich als Partei und gesellschaftliche Kraft weiter entwickeln will, muss einfach zuhören wollen. Am Samstag stand Europaabgeordneter Axel Voss und am Sonntag unser Landtagsabgeordneter Björn Franken zu Fragen an die Landes- und Europapolitik zur Verfügung. Ein Angebot von dem die Besucher des Stadtfestes regen Gebrauch machten. Als echtes Publikumsmagnet entpuppte sich unser Quiz “Wer kennt Lohmar”, in dem es galt, Bilder mit Sehenswürdigem aus dem Stadtgebiet Lohmar zu erkennen und den jeweiligen Ortsteilen zuzuordnen. Der Gewinner am Samstag wohnt “In der Kemperhecke” in Lohmar-Ort und die Gewinnerin am Sonntag im Ortsteil Kreuznaaf. Beide dürfen sich auf eine kleine Aufmerksamkeit freuen, die auf dem Weg ist. Uns hat es viel Spass gemacht, vor Ort beim Stadtfest dabei zu sein und wir haben daher das Stadtfest 2019 schon mal als feste Größe im kommenden Jahr eingeplant.



... ist eine kleine Kommunikationsplattform der CDU Lohmar-Ort, die am letzten Mittwoch im Monat, ab 19:30 Uhr im Gasthaus „Zur Alten Fähre“ in Lohmar stattfindet. Am 25.04.2018 stand eine Initiative des Landes NRW zur Heimat-Förderung im Mittelpunkt der lebhaften Gespräche und Diskussionen. Welche Chancen und Möglichkeiten ergeben sich für Lohmar-Ort, was kann wie angeschoben werden?

Zu den Inhalten des Programms: Das Land NRW wird in den kommenden fünf Jahren die Gestaltung der Heimat vor Ort, in Städten und Gemeinden und in den Regionen zum Erhalt des historisch-kulturellen Erbes fördern. Im Landeshaushalt sollen daher bis 2022 über 100 Millionen Euro für die Gestaltung von Heimat zur Verfügung gestellt werden.  Die Veröffentlichung der Förderbestimmungen für die Heimat-Förderung ist für den Sommer 2018 vorgesehen; ab dann können Anträge gestellt werden. Erste Rahmenbedingungen, was im Einzelnen mit Landesmitteln gefördert werden kann, liegen vor. Es macht also Sinn, frühzeitig auszuloten, wie auch Lohmar mit seinen vielfältigen Aktivitäten beim Erhalt unseres historisch-kulturellen Erbes an der Initiative partizipieren kann. Alle sind aufgefordert.

Am Mittwoch den 30.05.2016 findet die nächste Veranstaltung „Im Gespräch“ statt. Dann werden wir Möglichkeiten der Verkehrslenkung in Lohmar-Ort erörtern und diskutieren, ob und wie der durch Lohmar-Ort fließende Verkehr reduziert werden kann. Eine Frage die viele Facetten und Blickwinkel hat. Im Gespräch bietet hierzu eine Möglichkeit des Austausches auf ganz einfache Weise. Kommen und Mitmachen, unkomplizierter geht es nicht.

Ihre CDU Lohmar
„Wir hören zu“



Am Morgen des Ostersamstags verteilte die CDU Lohmar im Ortsteil Wahlscheid sowie in der Lohmarer Innenstadt hunderte Ostereier bei strahlendem Sonnenschein. Viele Bürgerinnen und Bürger suchten das Gespräch mit den Ratsmitgliedern und informierten sich über lokale und überregionale Themen. Ein Themenschwerpunkt lag dabei eindeutig auf dem ÖPNV und dem neuen Buskonzept. „Das neue Buskonzept soll die Taktung der Busse erhöhen, die vorhandene Transportleistung effizienter Einsetzen helfen und schafft somit einen großen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger in der ganzen Stadt“, dies sagte der Parteivorsitzende Alfred Vosen in einem Bürgergespräch. „In einigen Bereichen ist zwar noch nach zu justieren, aber die Richtung stimmt“, so Vosen. Zu früher Stunde war im Ortsteil Wahlscheid unsere Bundestagsabgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker vor Ort und stand für alle Fragen über die Bundespolitik bereit. Am Nachmittag lud der CDU Ortsverband Lohmar-Ort dann zum großen Ostereier-Suchen ein. Mehr als 50 Kinder suchten fleißig bei bestem Wetter am Spielplatz der Villa Friedlinde nach dem was der Osterhase für sie versteckt hatte und der versprach: „im nächsten Jahr bin ich wieder für Euch da.“



Traditionell veranstaltet die CDU Lohmar-Ort die Ostereier-Suche auf dem Spielplatz der Villa Friedlinde.

Alle Kinder sind mit ihren Eltern oder auch großen Geschwistern herzlich eingeladen am Karsamstag, ab 15 Uhr auf den Spielplatz an der Villa Friedlinde zum Ostereiersuchen zu kommen. Der Osterhase ist gut vorbereitet, so dass niemand mit leeren Händen nach Hause geht! Es lohnt sich ein Osterkörbchen mitzubringen. Zuvor wird die CDU Lohmar-Ort ab 10 Uhr mit einem Osterstand auf dem Rathausvorplatz vertreten sein und freut sich auf viele gute Gespräche mit den Lohmarer Bürgerinnen und Bürgern.



Alfred Vosen (Foto: Archiv)
Alfred Vosen (Foto: Archiv)

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung am 13. März 2018 wurde im Gasthaus „Zur Alten Fähre“ unter Wahlleitung des CDU Kreistagsabgeordneten Matthias Schmitz einstimmig Alfred Vosen zum neuen Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes Lohmar-Ort gewählt.

Alfred Vosen ist 58 Jahre alt, verheiratet, Vater einer erwachsenen Tochter und wohnt seit mehr als 25 Jahren in Lohmar. Der neue Vorsitzende des Ortsverbandes ist zugleich auch Vorsitzender des Stadtverbandes, eine gute Basis zusammen mit dem veränderten Vorstandsteam neue Akzente in der politischen Arbeit der CDU für Lohmar-Ort setzen zu können.

Insbesondere liegen Vosen ein intensiverer Dialog mit den Bürgern sowie eine stärkere Einbindung aller CDU Mitglieder im Ortsverband an der aktiven Gestaltung der politischen Arbeit am Herzen.

In den neuen Vorstand wurden ebenfalls einstimmig als Stellvertretender Vorsitzender Florian Westerhausen, als Geschäftsführer Martin Wiese und als Schatzmeisterin Melina Speer gewählt. Das Team für Lohmar-Ort wird komplettiert durch die Beisitzer H.-H. Eimermacher, Rüdiger Ramme, Doris Kyri, Frank Jonas, Waltraud Vosen und Torsten Kraheck. Zum Ende der Veranstaltung dankte der neue Vorsitzende allen ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern herzlich für das ehrenamtliche Engagement und die geleistete Arbeit in den zurückliegenden Jahren.



Am 10. März 2018 in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, sich zu allen aktuellen lokalen Themen, wie u. a. zur Ortsentwicklung Donrath, zu informieren.

Die Veranstaltung findet auf dem Schulhof der Donrather Grundschule, Schulstraße 8, statt.



CDU-Antrag stellt die Weichen für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Imbisses am Donrather Bolzplatz

Der Donrather Imbiss ist derzeit unterverpachtet. Der in der Bevölkerung beliebte Imbissbetreiber Huseyin Topyürel gab Anfang November bekannt, dass das vertragliche Pachtverhältnis durch den Hauptpächter ohne Angabe von Gründen gekündigt worden sei, ohne die Stadt Lohmar als Eigentümerin der Fläche zu informieren.
Diese Situation ist skandalös, vor allem, da der Imbiss ein beliebter Treffpunkt in Donrath mit dem angrenzenden Angebot von Sport und Spielflächen ist.

Mit Weitblick hatte die CDU bereits zuvor in dem laufenden Bebauungsplanverfahren dafür gesorgt, auch künftig eine gesicherte Fläche für einen Imbiss - nur wenige Meter vom aktuellen Standort entfernt - auszuweisen.

Die beiden ortsansässigen CDU-Ratsmitglieder Frank Trimborn und Heinz-Gerd Pahl stellten nun den Antrag, die im Planverfahren ausgewiesene Imbissfläche vorzeitig für eine neuen Imbiss des jetzigen Betreiber zur Verfügung zu stellen.
In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14. November 2017 wurde dieser Antrag einstimmig angenommen. Die Freude der in der Sitzung zahlreich anwesenden Bürgerinnen und Bürger war daraufhin groß.

Neben den nun anstehenden Verhandlungen mit dem Hauptpächter, dem ggf. gekündigt werden soll, um eine kurzfristige Einigung zu erreichen, stellt der mögliche Umzug den langfristigen Bestand des Imbisses für den jetzigen Betreiber – dann ohne Zwischenstufe- sicher!

Die CDU wird das weitere Verfahren eng begleiten und darüber informieren.



Rat beschließt de facto eine Fortsetzung der hohen Bußgelder von 19,90 € für Falschparker auf dem Edeka-Parkplatz in Lohmar

Das skurrile Schauspiel geht weiter. Der Rat hat in seiner letzten Sitzung den Bürgermeister verpflichtet, den 2013 mit dem Edeka Markt geschlossen Vertrag zu kündigen und die bereits gezahlte Stellplatzablöse zurückzufordern, notfalls im gerichtlichen Wege.

Wegen zahlreicher Dauerparker auf dem Edeka Parkplatz hatte der Betreiber Klein-Heßling im Jahr 2014 ein privates Unternehmen beauftragt, die Parkzeiten zu überwachen, was wegen der Höhe der Bußgelder und der Gebühren zu Ärger bei Lohmarer Bürgerinnen und Bürgern und in der Politik führte. Der bereits ausgehandelte Bewirtschaftungsvertrag mit der Stadt, der unter anderem eine Überwachung durch das Ordnungsamt der Stadt vorsah, wurde im Juli 2017 im Rat jedoch von den GRÜNEN, der SPD und der UWG abgelehnt. In der vergangenen Ratssitzung wurde nun darüber abgestimmt, ob der Vertrag mit dem EDEKA-Betreiber gekündigt werden soll. Während sich die SPD im Juli noch offen gegen den Bewirtschaftungsvertrag ausgesprochen hat, beantragte sie nun geheime Abstimmung. Die CDU-Fraktion blieb Ihrer Linie treu und sprach sich gegen die Kündigung aus und damit für eine sinnvolle Einigung mit der Stadt und einem wichtigen Einzelhändler an zentraler Stelle in Lohmar. Leider sprach sich die Mehrheit für die Kündigung aus.

Für die CDU war und ist nach wie vor wichtig, dass mit dem Neubau des Lebensmittelmarktes an zentraler Stelle in Lohmar allen Kunden und auch Bürgern genügend Parkplätze für Einkäufe und auch am Wochenende zur Verfügung stehen, um die Attraktivität des sich weiter entwickelnden Zentrums von Lohmar zu erhöhen.

Einstweilen kann EDEKA die kritisierte Bewirtschaftung mit den hohen Bußgeldern fortsetzen. Kommt es aufgrund der einseitigen Kündigung zu einem Gerichtsverfahren, für dessen Ausgang der Bürgermeister und die CDU kaum Erfolgschancen für die Stadt Lohmar sehen, kämen auf die Stadt Gerichtskosten in fünfstelliger Höhe zu. Weiterhin könnte EDEKA dann auf Dauer die Verhängung von Bußgeldern in eigenem Ermessen anordnen und den Parkplatz abends sowie an Sonn- und Feiertagen schließen. Das hieße beispielsweise, dass der Parkplatz dann auch nicht mehr für Besucher der Veranstaltungen wie Stadtfest und Kirmes zur Verfügung stünde. Ein Bärendienst für unsere Lohmarer Bürgerinnen und Bürger!

Eberhard Temme
Fraktionsvorsitzender



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