Aus den Parteien

Stadtwerke Lohmar

Am Samstag, den 16.12. hat die Junge Union Lohmar zum 10. Mal ihre traditionelle Spendensammlung für das Elisabeth Hospiz in Deesem vor der Lindenapotheke veranstaltet.

Als Dankeschön wurden die großzügigen Spender mit Glühwein und Waffeln versorgt.

Neben der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker, Bürgermeister Horst Krybus und seinem Stellvertreter Guido Koch, schauten auch viele Ratsmitglieder vorbei. Das Jubiläum der Aktion hatte die stolze Spendensumme von 400€ zum Ergebnis, die dem Hospiz zugute kommen wird.



Die SPD und ihre Jubilare: Dirk Schlömer, MdB Sebastian Hartmann, Manfred Krummenast, Ella Anschein, Martha Grote, Hans Koschinski, Michael Bruckner, Dr. Wolfgang Horstmann, Kreistagsabgeordnete Gisela Becker und Thomas Roßrucker
Die SPD und ihre Jubilare: Dirk Schlömer, MdB Sebastian Hartmann, Manfred Krummenast, Ella Anschein, Martha Grote, Hans Koschinski, Michael Bruckner, Dr. Wolfgang Horstmann, Kreistagsabgeordnete Gisela Becker und Thomas Roßrucker
Poetry-Slamerin Ella Anschein und Vorsitzender Thomas Roßrucker
Poetry-Slamerin Ella Anschein und Vorsitzender Thomas Roßrucker

Am Samstag fand die alljährliche Jubilarehrung der SPD Lohmar statt. Der Vorsitzende Thomas Roßrucker dankte den langjährigen Mitgliedern und blickte auf die vergangenen Wahlkämpfe zurück.

Am Samstagabend ehrte die SPD Lohmar wie in jedem Jahr ihren langjährigen Mitgliedern. Insgesamt 200 Jahre Mitgliedschaft in der SPD galt es zu würdigen. Neben lobenden Worten, gab es seitens des Vorsitzenden der Lohmarer SPD, auch einen kurzen Rückblick auf das Wahljahr 2017.
„Hinter uns liegt kein einfaches Jahr. Sowohl im Mai als auch September mussten wir schwere Wahlniederlagen einstecken. Auch wenn wir mit Sebastian Hartmann erneut einen Abgeordneten in den Bundestag entsenden konnten, so schmerzt dennoch das Ausscheiden unserer Abgeordneten aus dem NRW-Landtag. Aufgeben ist keine Option. Wir werden die SPD vor Ort, im Land und im Bund wieder zur treibenden Kraft machen!“, so die klare Ansage des frischgewählten Vorsitzenden Thomas Roßrucker.

Mit Sebastian Hartmann MdB sowie der Kreistagsabgeordneten Gisela Becker wurden in der Folge die Ehrung langjähriger Mitglieder vorgenommen. Auch zu Gast war der im Mai aus dem NRW Landtag ausgeschiedene Sozialdemokrat Dirk Schlömer.
Untermalt wurde der Abend von der Poetry-Slamerin und NRW U20-Meisterin Ella Anschein, welche mit politischen sowie gesellschaftlichen Texten neben der unterhaltsamen Note vor allem noch mal zum Nachdenken anregte und somit den kulturellen Höhepunkt des Abends bildete.

Foto1 1: Die SPD und ihre Jubilare: Dirk Schlömer, MdB Sebastian Hartmann, Manfred Krummenast, Ella Anschein, Martha Grote, Hans Koschinski, Michael Bruckner, Dr. Wolfgang Horstmann, Kreistagsabgeordnete Gisela Becker und Thomas Roßrucker



Der neue Vorstand, v.l.: Hans Deppe, Christoph Kämper, Daniela Feistner-Peterhoff, Peter Eschbach, Ulrike Müller, Peter Flier, Thomas Roßrucker (hinten), Sandra Marxmeier, Jürgen Heinbockel, Sascha Feistner, Marcel Heinen, Juso-Vorsitzender Patrick Ferreira Viegas, Josefine
Der neue Vorstand, v.l.: Hans Deppe, Christoph Kämper, Daniela Feistner-Peterhoff, Peter Eschbach, Ulrike Müller, Peter Flier, Thomas Roßrucker (hinten), Sandra Marxmeier, Jürgen Heinbockel, Sascha Feistner, Marcel Heinen, Juso-Vorsitzender Patrick Ferreira Viegas, Josefine "Mizzi" Roßrucker und Fraktionsvorsitzender Uwe Grote
Vorsitzender Thomas Roßrucker und seine Vorgängerin im Amt, Gisela Becker
Vorsitzender Thomas Roßrucker und seine Vorgängerin im Amt, Gisela Becker

Mit Thomas Roßrucker (24) als neuem Ortsvereinsvorsitzenden hat die SPD Lohmar den Generationswechsel vollzogen. Gisela Becker gibt den Stab nach über 14 Jahren Basisarbeit weiter, bleibt aber im Kreistag aktiv.

Mit großer Mehrheit ist Thomas Roßrucker am Mittwochabend zum neuen Vorsitzenden der SPD Lohmar gewählt worden. Er erhielt bei der Mitgliederversammlung 100 Prozent der Stimmen. "Das zeigt, wie hoch die Erwartungen an mich sind, das nehme ich sehr ernst, aber ich freue mich zugleich auf die Arbeit, die vor uns liegt", sagte Roßrucker, der bis zum Sommer Vorsitzender der Lohmarer Jusos war. Nach seiner Ausbildung zum Elektroniker hat er soeben in Abendkursen seinen Elektromeister gemacht. "Das ist geschafft, und damit habe ich mehr Zeit für die Politik. Die Aufbruchstimmung in der SPD spüren wir hier in Lohmar schon länger, und wir werden sie mit dem tollen Team, das wir haben, nutzen."

Als Stellvertreter wurden ebenfalls einstimmig Daniela Feistner-Peterhoff und Dr. Hans Deppe gewählt. Neuer Geschäftsführer ist Marcel Heinen, Kassierer Sascha Feistner und Pressesprecher Christoph Kämper. Beisitzer im neu gewählten Vorstand sind Ulrike Müller, Peter Flier, Sandra Marxmeier, Jürgen Heinbockel, Josefine Roßrucker und Peter Eschbach.

Gisela Becker erinnerte zu Beginn der Mitgliederversammlung in einer emotionalen Rede auf die großen Themen und Ereignisse, die in ihre 14 Jahre an der Spitze des Ortsvereins fielen. "Es war oft anstrengend, aber es hat immer Freude gemacht, denn sozialdemokratische Politik braucht eine Basis, und die hat sie hier in Lohmar immer gehabt und wird sie auch weiterhin haben. Ich kann den Staffelstab übergeben, ohne mir um die Zukunft der SPD Lohmar Sorgen machen zu müssen."

Thomas Roßrucker und der neue Vorstand wollen neue Wege gehen, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aufzugreifen. "Bei den Jusos haben wir mit der Aktion "Deine Idee. Dein Lohmar" sehr gute Erfahrungen gemacht. Wenn wir Soziale Netzwerke und direkte Gespräche kombinieren, dann können wir viel erreichen."



Am Samstag den 16.12.2017 sammelt die Junge Union Lohmar wieder traditionell für das Elisabeth-Hospiz in Deesem vor der Lindenapotheke (Hauptstr. 55, 53797 Lohmar).

Los geht es um 10:00 wie immer gibt es Glühwein, Kakao, kleine Häppchen und natürlich die Möglichkeit etwas in denn Spendentopf zu werfen.



Nachdem der Neubau der Kindertagesstätte (Kita) am Breiter Weg/ehemaliger Sportplatz beschlossen ist, muss die Entscheidung getroffen werden, ob diese Kita wie bisher in städtischer Trägerschaft bleibt oder ein neuer Träger diese Kita übernimmt.

Die zwölf Ratsmitglieder der Grünen haben sich Montag Abend einstimmig dafür ausgesprochen, dass die neue Kita in städtischer Trägerschaft bleibt. Nur ein privater Träger hatte Angebotsunterlagen eingereicht und sich um die Trägerschaft beworben. Prinzipiell ist eine Trägervielfalt mit größerer Auswahlmöglichkeit für Eltern gut. In diesem Fall sehen wir Grüne aber mehr Nach- als Vorteile für den Fall, wenn von der bisherigen kommunalen Trägerschaft auf einen privaten Träger übertragen würde. Für uns entscheidend ist dabei, dass die Eltern sich personelle Kontinuität wünschen und diese nicht gewährleistet wäre, selbst wenn der private Betreiber die Übernahme anbieten würde. Nebenbedingungen, Zusatzversorgung, Arbeitsplatzsicherheit wären nicht vergleichbar und deswegen steht zu befürchten, dass so eben die von den Eltern verständlicherweise gewollte personelle Kontinuität nicht sicherzustellen wäre. Den Kindern und Eltern soll aber neben dem Umzug in neue Räumlichkeiten nicht auch ein Wechsel der Bezugspersonen zugemutet werden.

Claudia Wieja
(Vorsitzende des städtischen Jugendhilfeausschusses)



Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Lohmar vertritt die Auffassung, dass der städtische Kindergarten, der in den Neubau Breiter Weg umzieht, weiterhin ein städtischer Kindergarten bleiben soll.

Aus der Sicht der SPD handelt es sich lediglich um einen Umzug des Kindergartens. Ein Umzug ist kein Grund um den Kindergarten an einen privaten Betreiber zu überführen.

Nach unserer Überzeugung geht hier das Kindeswohl vor.

Im Gespräch mit den Eltern wurde die Meinung der SPD bestätigt. Das bestehende pädagogische Konzept, eng verknüpft mit den Erzieherinnen, ist getragen vom Vertrauen der Eltern. Damit steht aus unserer Sicht das Kindeswohl im Mittelpunkt.

Kinder, Eltern und Erzieherinnen wissen die SPD Fraktion an ihrer Seite.



Und, auch wenn sich jetzt manche mit GRÜNEN Federn schmücken: Grüner Antrag wird vom Fachausschuss einstimmig beschlossen!
 
FAKTENCHECK: Wir drucken den von uns gestellten und einstimmig beschlossenen Antrag hier noch einmal ab.

„Sachstand: Das Grundstück wird von der Stadt seit 2004 mit einem Nutzungsvertrag einer früheren Nutzerin überlassen. Es wird seit Ende 2013 an Huseyin Topyürel unterverpachtet. Der Mietzins, den die Stadt erhält, stieg seit 2004 jährlich um 3% und liegt heute nach unserer Kenntnis bei rund 280 Euro/Monat. Seit der Übernahme durch Herrn Topyürel wurde diesem mehrfach die Miete erhöht und ihm zuletzt anlässlich einer weiteren Mieterhöhung wegen dessen nicht gegebenem Einverständnis die Kündigung ausgesprochen. Dem Vernehmen nach soll das letzte Mietverlangen über 500 Euro/Monat gelegen haben.

Die Fraktionen haben mehrfach ihren Willen erklärt, den Grill als Treffpunkt für den Ort Donrath zu erhalten. Dies ist zurzeit absehbar gefährdet. Vor diesem Hintergrund stellen wir folgenden Antrag:
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt:
"Die Verwaltung wird beauftragt, den seit 2004 laufenden Vertrag mit der früheren Nutzerin vor Ablauf des Monats November zum 30.6.2018 zu kündigen und umgehend Gespräche mit der jetzigen Vertragspartnerin, und auch deren Untermieter, Herrn Topyürel, zu führen, um sicherzustellen, dass mit einer möglichst einvernehmlichen Lösung ab 1.7.2018 der Vertrag direkt zwischen Stadt und Herrn Topyürel weiter geführt wird."
Zusätzlich soll für die Zeit einer Bebauung der heutigen Gewerbeflächen die Verwaltung die Ausweisung einer Bauzone prüfen.

Horst Becker Ernst Langenberger Gabriele Krichbaum



CDU-Antrag stellt die Weichen für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Imbisses am Donrather Bolzplatz

Der Donrather Imbiss ist derzeit unterverpachtet. Der in der Bevölkerung beliebte Imbissbetreiber Huseyin Topyürel gab Anfang November bekannt, dass das vertragliche Pachtverhältnis durch den Hauptpächter ohne Angabe von Gründen gekündigt worden sei, ohne die Stadt Lohmar als Eigentümerin der Fläche zu informieren.
Diese Situation ist skandalös, vor allem, da der Imbiss ein beliebter Treffpunkt in Donrath mit dem angrenzenden Angebot von Sport und Spielflächen ist.

Mit Weitblick hatte die CDU bereits zuvor in dem laufenden Bebauungsplanverfahren dafür gesorgt, auch künftig eine gesicherte Fläche für einen Imbiss - nur wenige Meter vom aktuellen Standort entfernt - auszuweisen.

Die beiden ortsansässigen CDU-Ratsmitglieder Frank Trimborn und Heinz-Gerd Pahl stellten nun den Antrag, die im Planverfahren ausgewiesene Imbissfläche vorzeitig für eine neuen Imbiss des jetzigen Betreiber zur Verfügung zu stellen.
In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14. November 2017 wurde dieser Antrag einstimmig angenommen. Die Freude der in der Sitzung zahlreich anwesenden Bürgerinnen und Bürger war daraufhin groß.

Neben den nun anstehenden Verhandlungen mit dem Hauptpächter, dem ggf. gekündigt werden soll, um eine kurzfristige Einigung zu erreichen, stellt der mögliche Umzug den langfristigen Bestand des Imbisses für den jetzigen Betreiber – dann ohne Zwischenstufe- sicher!

Die CDU wird das weitere Verfahren eng begleiten und darüber informieren.



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