Aus den Parteien

Stadtwerke Lohmar

Ohne die engagierte und andauernde Hilfe der Betreuerinnen und Betreuer wären die Unterstützung und die beginnende Integration der über 60 Flüchtlinge in Birk nicht zu leisten und würde kaum funktionieren. In der Flüchtlingsbetreuung sind in Lohmar zwar eine Reihe von Menschen aktiv, für viele Bürger sind die Begegnungen und der Kontakt mit Flüchtlingen immer noch sporadisch und zufällig.

Der CDU Ortsverband Heide-Inger-Birk lädt alle interessierten Bürger zu einer Dialog-Veranstaltung herzlich ein,

am Mittwoch, den 16. November 2016, um 20:00 Uhr, im Gasthof Fielenbach in Lohmar-Birk,

um von den Betreuerinnen und Betreuer mehr von ihrer Tätigkeit und zur Situation der Flüchtlinge in Birk und Umgebung zu erfahren.

(Text: CDU OV Heide-Inger-Birk)



Die Junge Union Lohmar hat auch in diesem Jahr ihre Tradition aufrechterhalten:
Am 01.11.2016 haben die JUler morgens in der Kälte vor der Kirche in Lohmar-Ort und Birk für die Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Spenden gesammelt.



Die neuen Pflegestufen gelten seit Anfang des Jahres, die Voraussetzungen und Folgen der Neuregelung betreffen früher oder später fast alle Mitbürger. Um einen Überblick zu schaffen und die Frage “Was bringen die neuen Pflegestufen?” zu beantworten, lädt die Lohmarer SPD zu einem Vortrag der Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt ein am 14.11.2016, 18:00 Uhr im Ratssaal des Lohmarer Rathauses ein. Ulla Schmidt, langjährige Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung, erläutert die mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz einhergehenden Umstände und Folgen und stellt sich anschließend der Diskussion.



GRÜNE Fraktion will Mittel aus der Investitionsoffensive des Landes schnell abrufen

Rekordzuweisungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz, Beteiligung an den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer und nun die Investitionsoffensive in Höhe von zwei Milliarden Euro: Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat die finanzielle Situation der Kommunen seit der Regierungsübernahme deutlich verbessert.  Jetzt steht fest, wie viel Geld Lohmar aus dem von SPD- und GRÜNEN Landtagsfraktion initiierten, kommunalen Investitionsprogramm erhält.

Die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Lohmar hat die Verwaltung bereits mit dem gemeinsamen Antrag mit dem Koalitionspartner für den Schulausschuss am 14. September aufgefordert, ein Konzept für die Investitionen vorzulegen und einige eigene Vorschläge unterbreitet.

Dazu erklärt Claudia Wieja, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin: „Lohmar kann dank des kommunalen Investitionsprogramms in den nächsten vier Jahren mit insgesamt 1,697 Mio. Euro rechnen, um Schulgebäude instand zu setzen, Sporthallen zu sanieren oder die digitale Infrastruktur der Schulen zu verbessern. Angesichts einiger notwendiger Sanierungen an den Grundschulen in Donrath und Birk, eventuell notwendigen Erweiterungen an den Grundschulen in Lohmar und Wahlscheid sowie einer Verbesserung bei der digitalen Ausstattung unserer Schulen freuen wir uns sehr über diese Initiative aus Düsseldorf! Dass kein kommunaler Eigenanteil notwendig ist, um diese Mittel zu erhalten, ist natürlich ein großer Bonus des Programms.

Wir haben bereits im letzten Schulausschuss den Antrag gestellt, damit unsere Verwaltung mit den Schulen umgehend in den Dialog geht und ein entsprechendes Konzept erstellt. Unser Ziel ist, dass die Landesmittel schnell für die Verbesserung der Schulinfrastruktur eingesetzt werden.“


Zum Hintergrund:

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben ein Investitionsprogramm im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Kommunen in NRW initiiert. Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 50 Prozent nach der Summe der Schlüsselzuweisung nach dem GFG in den Jahren 2011-2015 und zu 50 Prozent nach der Schulpauschale im Jahr 2016. Die Mittel werden in einem Zeitraum von vier Jahren zu gleichen Teilen ausgezahlt. Die Auszahlung und Abwicklung der Mittel erfolgt über die NRW.Bank auf Antrag, dem ein entsprechendes Konzept beiliegen muss. Die Zins- und Tilgungsleistungen für die Kredite der NRW.Bank übernimmt das Land NRW.



Wir in Lohmar freuen uns, dass Horst Becker wieder in unserem Wahlkreis 25 – Eitorf, Hennef (Sieg), Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth und Windeck – bei der Landtagswahl antreten wird. Für diese Kandidatur bekam er auf der o.g. Kreismitgliederversammlung mit 88% eine breite Mehrheit.

In seiner engagierten Bewerbung verwies er auf Erreichtes der letzten Jahre und auf die Herausforderungen der Zukunft: „NRW braucht eine aktive Standortpolitik, die auf Zukunftswirtschaft mit Klima- und Umweltschutz setzt, NRW modernisiert und daran arbeitet, die 320.000 Arbeitsplätze in diesem Bereich bis 2022 zu verdoppeln! An einer solchen Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik, die Mensch und Umwelt in den Mittelpunkt stellt, regional ausgerichtet ist, und sich nicht auf unsoziale Regeln wie TTIP und CETA einlässt, würde ich gerne im grünen Landtagsteam der nächsten Wahlperiode mit arbeiten.“

Für die Bewerbung auf Platz sechs der Landesliste erhielt er das einstimmige Votum des Kreisverbandes, nachdem er bereits das Votum des Bezirksverbandes Mittelrhein erhalten hatte. Die Grünen NRW werden ihre Landesliste für die Landtagswahl 2017 am kommenden Wochenende, dem 24. und 25. September, in Oberhausen wählen.

(Text + Foto: GRÜNE für Lohmar)

Horst Becker
Horst Becker

Gewählt wurden mit sehr großen Mehrheiten:

Für die Landtagswahl 2017

Wahlkreis I 25 (Eitorf, Hennef (Sieg), Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth, Windeck)
Horst Becker (Lohmar)

Wahlkreis II 26 (Bad Honnef, Königswinter, Sankt Augustin)
Dr. Richard Ralfs (Königswinter)

Wahlkreis III 27 (Alfter, Bornheim, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal, Wachtberg)
Wilhelm Windhuis (Alfter)

Wahlkreis IV 28 (Niederkassel, Siegburg, Troisdorf)
Alexandra Gauß (Windeck)

Für die Bundestagswahl 2017

Wahlkreis I 97 (Eitorf, Hennef (Sieg), Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Niederkassel, Ruppichteroth, Siegburg, Troisdorf, Windeck)
Lisa Anschütz (Windeck)

Wahlkreis II 98 (Alfter, Bad Honnef, Bornheim, Königswinter, Meckenheim, Rheinbach, Sankt Augustin, Swisttal, Wachtberg)
Martin Metz (Sankt Augustin)

Einstimmige Voten des KV Rhein-Sieg für die Aufstellung zur Landesliste erhielten:

Für die Landtagswahl 2017
Horst Becker (Lohmar) für Platz sechs auf der Landesliste für den Landtag
Alexandra Gauß (Windeck)

Für die Bundestagswahl 2017
Martin Metz (Sankt Augustin) für Platz 16 auf der Landesliste für den Bundestag
Lisa Anschütz (Windeck)



Am 1.September trafen sich zahlreiche Mitglieder der Jungen Union Lohmar mal wieder zu ihrem monatlichen JU-Treff.

 

In der Gaststätte Flohberg wurde neben Verbandsinterna auch über aktuelle Themen wie zum Beispiel die Neubaugebiete in Lohmar-Birk gesprochen.

 

Auch nächsten Monat wird der Termin früh genug auf der Homepage unter: www.JU-Lohmar.de bekannt gegeben. Jeder darf sich herzlich eingeladen fühlen vorbei zu schauen!



Am 20.08. fand das gemeinsame Sommerfest der JU Stadtverbände Troisdorf, Alfter, Neunkirchen-Seelscheid und Lohmar im Garten von Landrat Sebastian Schuster statt. Es wurden bis in die späten Abendstunden interessante Gespräche geführt. Zum Schluss fieberten alle zusammen mit der Deutschen Mannschaft im Olympia Finale mit!

Die Stadtverbände bedanken sich noch einmal für die Gastfreundlichkeit von Sebastian und Margret Schuster.



Die Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (GRÜNE) hatte im Spätsommer letzten Jahres ähnlich wie in anderen Bundesländern eine Vereinba-rung mit Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen geschlossen. Der Antrag im Stadtrat durch die Lohmarer GRÜNEN in Lohmar die Gesundkeitskarte (eGK) für Flüchtlinge einzuführen, wurde letztlich im Fachausschuss vertagt, um im Kreis einen ähnlichen solidarischen Querverbund zu schaffen, wie er zuvor bei den Abrechnungen über den einzeln auszustellenden Behandlungsschein geschaffen wurde.
 
Die im Rhein-Sieg-Kreis seit vielen Jahren in einem Solidarverbund für die Erfüllung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz geschaffene Lösung musste nun zwischen Kreis und den kreisangehörigen Kommunen auf die Gesundheitskarte übertragen werden. Das ist nun geschehen - die Kreisverwaltung hat einen neue Vereinbarung erarbeitet, die zwei verschiedene Abrechnungssyteme im Solidarverbund zulassen wird: Mit und ohne elektronischen Gesundheitskarte. Dafür hat sich vor allem der GRÜNE Kreis-Fraktionsvorsitzende Ingo Steiner eingesetzt, der auf Vermittlung des parlamentarischen Staatsekretärs Horst Becker zusammen mit Kreistagskollegen Gespräche bei der Landesgesundheitsministerin führte.
 
Nun ist aus unserer Sicht auch in Lohmar der Weg frei ab dem 01.01.2017 die eGK einzuführen und somit für Verwaltung und Flüchtlinge erhebliche Erleichterungen zu ermöglichen. Die in NRW gemachten Erfahrungen der Kommunen, die die eKG bereits eingeführt haben, sind positiv: Arbeitserleichterung für die kommunalen Mitarbeiter, Ärzte haben weniger Rückfragen, die Kooperation mit der Krankenkasse läuft. Auch für Ehrenamtler, die die Flüchtlinge oftmals zu Arztbesuchen begleiten, ist die Einführung der eGK eine Erleichterung.
 
Aus Sicht der Lohmarer GRÜNEN spricht nun alles dafür, den Prüfungsprozess nach den guten Vereinbarungen des Rhein-Sieg-Kreises mit den Kassen der neu erarbeiteten Rahmenvereinbarung abzuschließen und dieser durch Beschluss der städtischen Gremien zum 01. 01.2017 beizutreten.



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DWD Wetterwarnungen

Amtliche WARNUNG vor STURMBÖEN
 
für Stadt Lohmar 
gültig von21.09 2018 06:00
gültig bis21.09 2018 18:00
 
Es treten Sturmböen mit Geschwindigkeiten um 70 km/h (20m/s, 38kn, Bft 8) anfangs aus südwestlicher, später aus westlicher Richtung auf. In Schauernähe muss mit Sturmböen bis 85 km/h (24m/s, 47kn, Bft 9) gerechnet werden.

Warnstufen:
          

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