Aus den Parteien

Stadtwerke Lohmar

Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) Lohmar e.V. hat in ihrer Mitgliederversammlung am 30.10.2015 einen neuen Vorstand gewählt.

Vorstandsmitglieder sind nunmehr

Karin Nöckel, Vorsitzende
Birka Mussehl-Krahé, Geschäftsführerin
Diana Beerbaum, Kassiererin
(Info: UWG)



Mit der Einrichtung des Freifunk-Knotens im Lohmarer Rathaus starten die Lohmarer GRÜNEN hoffentlich den Beginn einer Welle von vielen Initiativen für einen flächendeckenden kostenfreien und zeitlich unbegrenzten Zugang zum Internet mittels WLAN.

Die Lohmarer GRÜNEN sind seit 26. Oktober Teil des stetig wachsenden Freifunk-Netzwerks in NRW geworden. Die Fraktion hat am Montag mit Unterstützung des Freifunk Troisdorf Teams in ihrem Fraktionszimmer im Lohmarer Rathaus einen WLAN-Router in Betrieb genommen, der sich im Netzwerk des Freifunks befindet. Rund um das Rathaus kann ab jetzt jede/r kostenlos mit seinem Handy, Tablet oder Computer ins Internet gehen.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Claudia Wieja erklärt dazu: “Unsere Teilnahme am Freifunk ist ein wichtiges Signal für ein freies Netz. Die GRÜNEN unterstützen die Idee eines dezentrales Mitmach-Netzes, wie es die Freifunker seit Jahren aufbauen. Die Frage der digitalen Teilhabe ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit.”

Mara Humpfle, Lohmarer Mitglied im Vorstand der GRÜNEN Jugend Rhein-Sieg, freut sich: „Wir als GRÜNE Jugend wollen, dass alle Menschen die Vorzüge der Digitalisierung nutzen können. Der Internetzugang außerhalb der eigenen Wohnung darf nicht vom Geldbeutel abhängen und ein Luxusgut werden.“

Und Patrick Michalski, Vorstandsmitglied der Lohmarer GRÜNEN, ergänzt: "Durch die Nutzung von Freifunk hat der Internet-Nutzer die Sicherheit, dass seine Daten nicht für kommerzielle Zwecke missbraucht werden. Die Freifunk-Beteiligung kann der erste Schritt zu einem freien Bürgernetzwerk sein."

Zum Hintergrund:

Freifunk ist ein Projekt, über das ein drahtloses Datennetz (WLAN) aufgebaut werden soll. Das Netz soll die freie Kommunikation innerhalb der ganzen Stadt ermöglichen. Um dies zu erreichen betreiben Freiwillige an vielen Orten in der Stadt Freifunk-Knoten (Nodes). Ein Freifunk-Knoten ist ein speziell eingerichteter WLAN-Router, wie man ihn auch fürs Internet kennt. Jede/r, der sich in der Nähe eines solchen Knotens aufhält, kann sich mit einem WLAN-fähigen Gerät (Handy, Notebook etc.) mit dem Netz verbinden und mit anderen Teilnehmern kommunizieren. Auch ein Zugang ins Internet steht zur Verfügung.

Die GRÜNEN NRW haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Bielefeld am 30. Mai beschlossen, dass sie Freifunk auf Landesebene unterstützen. Sie empfehlen ihren Bezirks-, Kreis- und Ortsverbänden, lokale Freifunkrouter zur Verfügung zu stellen. “Die GRÜNEN NRW sind Teil der Freifunkbewegung. Wir stehen an der Seite der Menschen, die seit Jahren als Freifunker/innen dezentrale und selbstverwaltete freie WLANs aufbauen”, heißt es im Parteitagsbeschluss.
(Text + Foto: Grüne Lohmar)


Anmerkung der Redaktion:

1. ein Schritt in die richtige Richtung.
Nicht ganz neu, es gibt in Lohmar-Ort bereits seit längerem zwei Freifunk-Knoten, einer (Lohmarer Brauhäuschen) auf der Hauptstraße und einer (Fronhof1) auf der Brückenstraße.
Freie WLANs (nicht Freifunk angeschlossen) gibt es z.B. in einem grossen Teil der Lohmarer Gastronomie (einfach nachfragen).

2. Am 29.10. findet um 18:30 Uhr im "Hardy'S in den Höfen" eine Informationsveranstaltung "Freifunk - kostenloses öffentliches WLAN" statt. (nm)



Der Rat der Stadt Lohmar hat am 18. Mai 2012 das Stadtteilentwicklungskonzept Wahlscheid 2021 beschlossen. Stadtentwicklung setzt langfristige Akzente und ist wesentlicher Teil einer verantwortungsvollen Zukunftsvorsorge. Gerade in Zeiten, in denen die Handlungsspielräume der Kommunen stark begrenzt und dringende, den Städten und Gemeinden zugewiesene Aufgaben zu erfüllen sind, gilt es die Stadtentwicklung auf das Notwendige und mittel- bis langfristig Erforderliche auszurichten. Bisher wurden als wesentliche Maßnahmen die Wahlscheider Straße und der Platz vor dem Wahlscheider Forum erneuert. Aufsetzend auf dem Erreichten gilt es, gemeinsam, parteiübergreifend die nächsten Schritte in die Wege zu leiten. Dabei sind vielfältige Weiterentwicklungspotentiale aufzugreifen und in den zuständigen Ausschüssen des Rates zu beraten. Der CDU Ortsverband Wahlscheid hat hierzu Eckpunkte für ein Entwicklungs- und Handlungskonzept für Wahlscheid erarbeitet und der Verwaltung der Stadt Lohmar zur Verfügung gestellt, um aktuelle Impulse für eine Stadtteilentwicklung des Ortsteils Wahlscheid zu geben. Insbesondere wird durch die vorgeschlagenen Maßnahmen eine erforderliche Weichenstellung für die weitere Siedlungsstruktur im Ortsteil Wahlscheid auch und gerade mit Blick auf anstehende Integrationsanstrengungen angeregt.

Link zu den Eckpunkten für ein Entwicklungs- und Handlungskonzept für Wahlscheid: www.cdu-wahlscheid.org

(Text: CDU-OV Wahlscheid)



Die SPD- Lohmar lädt ein!

Griechenland - Europäische Solidarität in Krisenzeiten

06. Oktober, 19:00 Uhr
Gaststätte auf dem Berge, Lohmar-Höffen

Sebastian Hartmann (SPD),  Mitglied des Bundestages steht Rede und Antwort.

Was bedeuten die Bürgschaften für Griechenland, wer zahlt und wer profitiert!

Was haben wir nach den Wahlen in Griechenland zu erwarten?

Dies und vieles mehr wollen wir mit Sebastian Hartmann diskutieren und laden alle Interessierten sehr herzlich ein, sich zu informieren, Fragen zu stellen und zu diskutieren.



Die letzte Ratssitzung in Lohmar am 23. September 2015 stand im Zeichen der aktuellen Flüchtlingssituation. Bürgermeister Horst Krybus verdeutlichte die der Stadt auferlegten Herausforderungen, beschrieb klar die bestehenden Möglichkeiten aber auch deren Grenzen und warb um Unterstützung für ein pragmatisches, lösungsorientiertes Handeln.

Kein Thema beschäftigt die Öffentlichkeit in Deutschland seit Wochen und Monaten so sehr wie die Asylsituation. Mit einer Entspannung ist vorerst nicht zu rechnen. Deutschland braucht beim Asylrecht dringend eine offene und menschliche, aber ebenso konsequente Politik, die der aktuellen Dimension der Herausforderung entspricht. NRW wird offenbar im Bundesgebiet dazu ausersehen, über den Königssteiner-Schlüssel hinaus weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Nicht ohne Grund sprechen die Kommunen schon vom „Asylnotstand".

Bund, Länder und Kommunen sind bei diesen Themen gleichermaßen eingebunden. Eines ist aber trotz aller Unübersichtlichkeit klar: Die Letzten in der Kette, die am Ende für alles geradestehen müssen, sind - wie oftmals - die Kommunen.

Wir müssen daher alle Kraft darauf verwenden, jetzt die hier ankommenden Flüchtlinge menschlich aufzunehmen, ihnen Schutz, Verpflegung und Unterkunft zu gewähren und - sofern sie bleiben können und wollen - ihnen beim Einleben in unsere Gesellschaft und in unsere Kultur Hilfestellung zu geben. Daher ist es auch geboten, bereits jetzt die Unterbringung in dauerhafte Wohnungen z.B. mit den Mitteln des sozialen Wohnungsbaus in Angriff zu nehmen.
Zu welchen Bedingungen, mit welchem Standard, das muss man sehen. Wir hoffen, dass die Regierungen in Bund und Land schleunigst Erleichterungen gesetzlich regeln, damit die Hilfe schnell und effizient umgesetzt werden kann. Dabei sollten die Grenzen der Belastbarkeit aber deutlich werden.
Wir werden den Bürgermeister und auch die vielen ehrenamtlichen Helfer zielgerichtet nach Kräften unterstützen. Dies sollte jetzt zuvorderst das Ziel aller im Rat vertretenen Parteien und Gruppierungen sein.

Eberhard Temme
Vorsitzender CDU-Fraktion Lohmar

(Text: CDU Lohmar)



Am Freitag den 14. August 2015 trafen sich die Lohmarer Jusos zu ihrer ersten Jahreshauptversammlung nach der Gründung im vergangenen Jahr. Da sich immer mehr junge Leute politisch in der Jugendorganisation der SPD Lohmar einbringen möchten, standen Nachwahlen für den Vorstand an. Selin Turan (16 Jahre) legte ihren Posten als Beisitzerin nieder und wurde zur Geschäftsführerin gewählt. Somit wurde Timo Grote (17 Jahre), der im letzten Jahr eine Doppelfunktion als Stellv. Vorsitzender und Geschäftsführer ausübte, für das kommende Jahr entlastet.

Als Beisitzer wurden Felix Weitz (15 Jahre), Patrick Ferreira-Viegas (16 Jahre) und Sven Grote (14 Jahre) gewählt.

Der Vorsitzende Thomas Roßrucker (22 Jahre) freute sich sehr über die Erweiterung des Vorstandes: „Es ist toll, dass wir mit einem so jungen Team Politik in Lohmar für Jugendliche gestalten können.“ .

Dass die Jusos in Lohmar aktiv sind bewiesen sie im vergangen Jahr mehr als einmal. Bei über 8 Veranstaltungen ging es um aktuelle (Kommunal-) Politische Themen, aber auch Spaß kam z.B. beim gemeinsamen Kegeln nicht zu kurz. „Unter anderem konnten wir schon das Thema Freifunk bzw. freies WLAN für die Lohmarer Innenstadt in den Stadtrat einbringen. Unser Antrag wurde in den Hauptausschuss verwiesen und wir gehen davon aus, dass in den nächsten Monaten erste HotSpots errichtet werden. Das ist gut für die Menschen und gut für Lohmar.“ so Thomas Roßrucker während der Versammlung.

Weitere Informationen sind auf der  Homepage www.jusos-lohmar.de und auf Facebook zu finden.



Der Haupt- Finanz- und Beschwerdeausschuss wird in seiner Sitzung am 01.06.2015 einen Vorschlag zur Neubesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten in Lohmar an den Rat verabschieden.

Hierzu nimmt die SPD wie folgt Stellung:
Die Stadt Lohmar hat erhebliche finanzielle Probleme. Diese Probleme haben die Mehrheit im Rat dazu veranlasst,

• auf Vorschlag des Bürgermeisters Horst Krybus (CDU) die Grundsteuer und die Gewerbesteuer für die Lohmarer Bürgerinnen und Bürger massiv zu erhöhen
• die Zuschüsse an die Lohmarer Vereine um 10 % zu kürzen
• städtische Veranstaltungen in der Jabachhalle zu reduzieren
• u.a.

Die SPD ist der Auffassung, dass bei all den Einsparungen, die die Bürgerinnen und Bürger massiv treffen, auch an der Verwaltungsspitze gespart werden muss. Mit dem Weggang des bisherigen ersten Beigeordneten, Dirk Brügge (CDU) hat sich hier eine Möglichkeit ergeben, die aus Sicht der SPD zu Umorganisationen hätte genutzt werden müssen! Die Vorschläge der SPD über eine Umorganisation nachzudenken, die eine Spitzenstelle (1.Beigeordneter, 2. Beigeordneter oder Kämmerer) einspart, ist bei den Koalitionären (CDU/Grüne) auf taube Ohren gestoßen. Mit gutem Willen hätte hier richtig viel Geld zugunsten der Steuerzahler eingespart werden können.

Die SPD ist der Auffassung, dass hier eine Chance vertan wird, zukünftig die Personalkosten in den Spitzenpositionen zu senken. Wir appellieren an die Mehrheit, nochmals in sich zu gehen und eine andere Entscheidung zu treffen.

Die SPD wird im Hauptausschuss und auch im Rat die Besetzung der Stelle ablehnen. Wir wissen, dass das Freihalten der Stelle auf die Dauer nicht möglich ist. Wir wissen aber auch, dass bei politischen Stellen – und die des Beigeordneten ist eine politische Stelle – andere Lösungen, wie z.B. die Zusammenlegung der Stelle mit der des Kämmerers möglich gewesenen wäre.

Die SPD steht für eine schlanke, leistungsfähige Verwaltung. Hierfür sind 3 Häuptlinge ( Bürgermeister, 1. Beigeordneter zugleich Kämmerer und 2. Beigeordneter) aus unserer Sicht durchaus ausreichend. Ein Vierter ist nicht erforderlich.

Aus Sicht der SPD kann daher die Konsequenz für uns nur die Ablehnung der Besetzung der Stelle sein.

Uwe Grote, Fraktionsvorsitzender
Gisela Becker, Ortsvereinsvorsitzende

(Text: SPD Lohmar)



Im Rahmen der Themenwoche CDU Rhein-Sieg "Die Jugend ist unsere Zukunft" veranstaltet die CDU-Lohmar am Freitag, den 29. Mai 2015, eine Kinonacht im Sternensaal der Villa Therese in Lohmar, Hauptstraße 83, Beginn ist um 19:30 Uhr, Ende ca. 23:00 Uhr.

Gezeigt wird der Film „Junges Deutschland“, ein dokumentarischer Historienfilm aus dem Jahr 2014 mit Anna Maria Mühe und Kostja Ullmann in den Hauptrollen. Das Konzept des Films basiert auf dem Buch „Wir wollen eine andere Welt: Jugend in Deutschland 1900 - 2010“.

Im Anschluss an den Film besteht die Möglichkeit zur Diskussion in lockerer Runde. Eine thematische Einführung wird die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker geben, die Begleitung des Programms liegt in den Händen von Florian Westerhausen. Der Eintritt ist frei.



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